Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

für den Eintragsservice der franken4you.de, Inhaber Stefan Sachs


1. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bestimmungen (im Folgenden "AGB") gelten für Eintragsservices von franken4you.de

Laubanger 19b, 96052 Bamberg, vertreten durch Inhaber Stefan Sachs und Sascha Frank. AGB des Nutzers gelten nicht, es sei denn franken4you.de hat für die Einbeziehung schriftlich zugestimmt.

2. Rahmenbedingungen

Diese AGB gelten als Rahmenbedingungen auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen über Eintragsservices von franken4you.de, auch wenn sie nicht nochmals vereinbart werden. Mit der Geltung dieser AGB in der jeweils gültigen Form auch für zukünftige Verträge über Eintragsservices von franken4you.de erklärt sich der Nutzer ausdrücklich einverstanden.

Franken4you.de informiert den Nutzer unverzüglich über Änderungen der AGB.

Äußert sich der Nutzer auf diese Änderung nicht innerhalb von 10 Werktagen schriftlich, so gelten die AGB als akzeptiert. Auf diese Bedeutung des Schweigens weist franken4you.de den Nutzer im Rahmen der Änderungsmitteilung hin.

3. Vertragsgegenstand

3.1. Stefan Sachs und Sascha Frank betreiben das Internetportal franken4you.de. Für dieses Internetportal bietet franken4you.de kostenlose und kostenpflichtige Eintragsservices an. Dabei handelt es sich um Einträge von Inhalten des Nutzers in das

Branchenbuch von franken4you.de und deren Veröffentlichung.

Hinsichtlich des genauen Leistungsumfanges der einzelnen Eintragsservices von franken4you.de sowie der Preise gelten die jeweils Produkt- und Preislisten, wenn sich nicht aus den jeweils geschlossenen Einzelverträgen Abweichungen ergeben. Die aktuellen Produkt- und Preislisten sind abrufbar unter:

www.franken4you.de/agb.

3.2. franken4you.de bietet ihre Eintragsservices unter Einbeziehung allgemein zugänglicher Telekommunikationsleistungen, -netze und -dienste an. Dem Nutzer ist bewusst, dass die Veröffentlichung seiner Inhalte im Internet dazu führen kann, dass Dritte

diese speichern, weitergeben und bearbeiten, ohne dass franken4you.de dies sicher verhindern kann.

3.3. franken4you.de bemüht sich, die kostenpflichtigen Eintragungen in der Regel innerhalb von 2 Werktagen nach Vertragsschluss

(siehe Ziffer 4) online zu stellen. Samstage und Feiertage des Landes Bayern gelten nicht als Werktage.

Hinsichtlich der zusätzlichen Online-Stellung auf den Internetportalen der Netzwerkpartner kann eine verbindliche Aussage zum Zeitpunkt der Bearbeitung nicht getroffen werden. Franken4you.de ist jedoch bemüht, auch hier für eine zügige Online-

Stellung zu sorgen.

3.4. franken4you.de weist ausdrücklich darauf hin, dass die gleichzeitige Veröffentlichung von Inhalten von Wettbewerbern des Nutzers auf dem jeweiligen Internetportal nicht ausgeschlossen ist.

4. Zustandekommen des Vertrages

Das Vertragsverhältnis kommt zustande mit Absenden einer Online-Eintragsanmeldung für einen der angebotenen Eintragsservices durch Anklicken des Buttons "Eintrag abschicken" und die daraufhin erfolgende Bereitstellung der Eintragsservices durch franken4you.de an den Nutzer oder durch die mündliche oder schriftliche Abgabe und Annahme von Angeboten. Das Schweigen auf ein kaufmännisches Bestätigungsschreiben ist ebenfalls vertragsbegründend oder vertragsändernd.

5. Verantwortlichkeit Nutzer

5.1. Die in ein Branchenbuch oder einen Webkatalog einzutragenden und zu veröffentlichenden Inhalte des Nutzers hat dieser franken4you.de online über www.franken4you.de zur Verfügung zu stellen.

5.2. Im Rahmen einer Online-Beauftragung ist eine Anmeldung unter Eingabe eines Passwortes erforderlich. Der Nutzer sichert zu, dieses Passwort nicht an Dritte weiterzugeben.

5.3. Der Nutzer erteilt franken4you.de rechtzeitig die vollständigen und richtigen Informationen, die franken4you.de zur Durchführung des Vertrages benötigt. Für etwaige durch die unvollständige, unrichtige oder nicht rechtzeitige Informationsübergabe entstehende

Verzögerungen oder Beeinträchtigungen der Leistungen von franken4you.de trägt der Nutzer die Verantwortung.

6. Gewährleistungen

6.1. franken4you.de übernimmt keine Gewährleistung für die ununterbrochene Abrufbarkeit der von ihr zu veröffentlichenden oder veröffentlichten Inhalte.

6.2. Für nur unerhebliche Beeinträchtigungen der Gebrauchsfähigkeit der Eintragsservices sowie für kostenfreie Eintragsservices ist die Gewährleistung ausgeschlossen.

6.3. franken4you.de gewährleistet keine bestimmte Anzahl von Kontakten, z.B. in Form von Abrufen der veröffentlichten Inhalte.

6.4. Falls eine sinnvolle Zuordnung zu einer bestehenden Branchenbuchrubrik möglich ist, erhalten kostenpflichtige Einträge die entsprechende Branchenzuordnung. Listings werden innerhalb einer Rubrik in der Regel nach Eintragsdatum sortiert. Eine

dauerhafte, feste Position im Ranking wird nicht zugesagt.

7. Rechte von franken4you.de

7.1. franken4you.de ist stets bemüht, die formale Qualität der Veröffentlichung der Inhalte zu sichern. Franken4you.de hat daher das Recht, die Einträge, insbesondere Rubrik, Titel und Beschreibung des Eintrages sowohl bei der Ersteintragung als auch

jederzeit während der Vertragslaufzeit, z. B. bei Löschung oder Einführung einer neuen Rubrik, zu ändern.

7.2. franken4you.de ist berechtigt, Einträge abzulehnen oder vorübergehend oder endgültig zu löschen, insbesondere wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen,

- dass der Nutzer Rechte Dritter oder geltendes Recht verletzt. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Nutzers auf Seiten mit Rechtsverletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt, dass der Nutzer Rechte Dritter

oder geltendes Recht verletzt. Dies gilt insbesondere, aber nicht abschließend, bei Vorliegen einer nicht offensichtlich unbegründeten Abmahnung durch Dritte. Dies gilt auch, wenn die Inhalte des Nutzers auf Seiten mit Rechtsverletzenden Inhalten verweisen oder eine Weiterleitung auf diese erfolgt. Gelingt dem Nutzer innerhalb einer von franken4you.de

gesetzten, angemessenen Frist der Nachweis der Rechtmäßigkeit nicht, ist franken4you zudem zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages berechtigt;

7.3. Vor einer beabsichtigten Löschung wird franken4you.de den Nutzer informieren und ihm die Möglichkeit zur Beseitigung des Zustands geben.

7.4. franken4you.de ist berechtigt, die erhaltene Vergütung einzubehalten. Bei der Wahl der Maßnahmen und der Entscheidung über den Einbehalt der Vergütung berücksichtigt franken4you.de den Einzelfall sowie die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers.

8. Wartungsarbeiten

Franken4you.de ist berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. Sie ist bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung

der Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

9. Fremde Inhalte

9.1. Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Inhalte der Einträge. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Text- und Bilddateien) keine gesetzlichen Regelungen und/oder Rechte Dritter verletzen.

9.2. franken4you.de macht sich die Inhalte der Nutzer nicht zu Eigen. Es findet keine regelmäßige Vorauswahl oder regelmäßige Kontrolle der Inhalte statt.

10. Freistellung

Der Nutzer stellt franken4you.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die diese im Zusammenhang mit den veröffentlichten Inhalten gegen franken4you.de geltend machen, frei. Der Nutzer übernimmt sämtliche Kosten, die franken4you.de in diesem Zusammenhang

entstehen, einschließlich aller Rechtsanwalts- und Gerichtskosten.

11. Nutzungsrechte

11.1. Der Nutzer räumt franken4you.de ein einfaches, auf die Nutzung im Rahmen dieses Vertrages beschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen dieses Vertrages vom Nutzer zur Verfügung gestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht berechtigt franken4you.de insbesondere zur Speicherung, Vervielfältigung, Verbreitung sowie zur öffentlichen Wiedergabe zu Informationszwecken. franken4you.de ist berechtigt, die Inhalte zu bearbeiten, zu verändern, zu ergänzen und mit anderen Inhalten verbinden und an Dritte, insbesondere an ihre Netzwerkpartner, weiterzugeben, soweit dies zur Umsetzung dieses

Vertrages sinnvoll ist.

11.2. Alle Rechte an den im Rahmen der vertraglichen Leistung verwendeten Technologien, Softwareprodukten und von franken4you.de zur Verfügung gestellten Inhalten (z.B. Datenbanken, Verzeichnisse, Kartenmaterial) stehen im Verhältnis zum

Nutzer ausschließlich franken4you.de zu.

12. Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung für Verbraucher bei Fernabsatzverträgen

12.1. Handelt es sich bei dem Nutzer um einen Verbraucher im Sinne von § 13 BGB, so kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail widerrufen. Die Frist beginnt

frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an: Sachs & Frank GbR, Laubanger19b, 96052 Bamberg per Brief,

oder per Telefax an: (0951) 51076931 oder per E-Mail an: info@franken4you.de

12.2. Bereits gezahlte bzw. fällige Gebühren werden im Falle einer regulären oder fristlosen Kündigung nicht erstattet bzw., sind noch zu entrichten

12.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn franken4you.de mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer die Ausführung selbst veranlasst hat.

13. Laufzeit und Kündigung

13.1. Die Laufzeit eines Vertrages über kostenlose Eintragsservices ist unbefristet, beginnend mit dem ersten Tag der erstmaligen Freischaltung.

13.2. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, beginnend mit dem

ersten Tag der erstmaligen Freischaltung. Der Vertrag über kostenpflichtige Eintragsservices verlängert sich automatisch

um ein weiters Jahr, wenn nicht spätestens 4 Wochen vor Ende des Folgemonats durch den Nutzer oder franken4you.de gekündigt wird. Die Kündigung muss per Mail, schriftlich oder per Fax erfolgen an: (0951) 51076932 E-Mail: info@franken4you.de;

Postanschrift: Sachs & Frank GbR, Laubanger 19b, 96020 Bamberg

13.3. Die Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für eine fristlose Kündigung durch franken4you.de liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer mit einem erheblichen Teil der Vergütung in Zahlungsverzug ist und auf zwei

Mahnungen mit angemessener Fristsetzung hin nicht leistet.

14. Vergütung

14.1. Für die Eintragsservices von franken4you.de gilt jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise, die unter www.franken4you.de. einsehbar sind.

14.2. Die Vergütung ist unverzüglich, spätestens nach Zugang einer Rechnung, ohne Abzug zahlbar und fällig.

14.3. franken4you.de ist berechtigt, Zahlungen nach eigenem Ermessen auf die geschuldeten Leistungen zu verrechnen und, wenn mehrere Schuldverhältnisse zwischen ihr und dem Nutzer bestehen, zu bestimmen, auf welches Schuldverhältnis und auf

welche geschuldeten Leistungen Zahlungen zu verrechnen sind.

14.4. Entscheidet sich der Nutzer vor Ablauf der Mindestlaufzeit oder während eines Folgejahres zur Löschung seines Eintrages, wird die anteilige Monatsgebühr nicht zurückerstattet, es sei denn, es liegt Verschulden von franken4you.de vor.

14.5. Sämtliche Forderungen werden allein durch franken4you.de eingezogen. Zulässige Zahlungsverfahren sind Rechnung und für den Bereich der Bundesrepublik Deutschland Lastschriftverfahren.

14.6. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass franken4you.de die jeweils fällige Vergütung vom angegebenen Bankkonto einzieht.

14.7. Bei Rücklastschriften, die der Nutzer zu vertreten hat, berechnet franken4you.de eine pauschale Gebühr (für Bankgebühren und Bearbeitung) in Höhe von EUR 10,00 pro Lastschrift. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder die

Überweisung des Rechnungsbetrages (zzgl. der pauschalen Bearbeitungsgebühr) nicht innerhalb von 10 Tagen erfolgen,

entstehen durch die Bearbeitung weitere Kosten, die franken4you.de aufwandsbezogen gesondert berechnen kann.

15. Datenschutz

15.1. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass die Zahlungsdaten franken4you.de gespeichert und zur Durchführung der franken4you.de -Dienste verwendet und verarbeitet werden.

15.2. franken4you.de achtet die Privatsphäre der Nutzer und hält alle anwendbaren Datenschutzbestimmungen ein.

Personenbezogene Daten, die franken4you.de im Rahmen der Anmeldung sowie zur Durchführung der franken4you.de -Dienste erhebt oder verarbeitet, nutzt franken4you.de nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und ausschließlich zur

Durchführung des jeweiligen Dienstes. franken4you.de wird diese Informationen nur offen legen, wenn eine gesetzliche

Verpflichtung dazu vorliegt, oder in dem Fall, dass der Nutzer einer Offenlegung zustimmt.

15.3. franken4you.de darf den Nutzer in Bezug auf die zu erbringenden Leistungen per E-Mail, telefonisch oder per Fax kontaktieren.

16. Haftung

16.1. franken4you.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

16.2. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist begrenzt auf den vertragstypischen Schaden, mit dessen Entstehen franken4you.de bei Vertragsschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

16.3. Für von franken4you.de nicht verschuldete Störungen hinsichtlich des Leitungsnetzes übernimmt franken4you.de keine Haftung.

16.4. Soweit über die Internetportale der franken4you.de eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter, z.B. durch die Einstellung von Links gegeben ist, haftet franken4you.de weder für Zugänglichkeit, Bestand oder

Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet franken4you.de nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität etc.

16.5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien oder arglistigen Verhaltens von franken4you und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder

der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

16.6. Soweit die Haftung von franken4you.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der Angestellten, Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von franken4you.de.

17. Sonstiges

17.1. Es gilt deutsches Recht.

17.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche auf Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck- und Wechselklage

sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist – soweit der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein

öffentlichrechtliches Sondervermögen ist – Bamberg als Sitz der franken4you.de. Diese Gerichtsstandsvereinbarung gilt auch

für Nutzer, die in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben. Sie gilt nicht, wenn der Rechtsstreit andere als

vermögensrechtliche Ansprüche betrifft oder wenn für die Klage ein ausschließlicher Gerichtsstand begründet ist.

franken4you.de ist darüber hinaus berechtigt, am Hauptsitz des Nutzers zu klagen.

17.3. Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Ist eine Bestimmung ungültig, tritt an deren Stelle das von den Parteien Gewollte.

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